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zu islamischen Themen finden Sie im Verlag Eslamica.
Das Oberhaupt der Justiz der
Islamischen Republik Iran ist ein in der
Verfassung der Islamischen Republik Iran verankerter
Verantwortungsträger.
Die Judikative ist in der
Islamischen Republik Iran gemäß
Artikel 156 bis 174 der
Verfassung jene unabhängige Gewalt, welche das Individual-
und das Gemeinschaftsrecht schützt und verantwortlich für die
Verwirklichung der Gerechtigkeit ist.
Der
Statthalter des Rechtsgelehrten [waliy-ul-faqih] ernennt
einen integeren, mit administrativen und konfliktlösenden
Fähigkeiten ausgestatteten und in juristischen Dingen
versierten
Rechtsgelehrten [mudschtahid] zum Oberhaupt der Justiz für
einen Zeitraum von fünf Jahren. Er hat das höchste Amt der
Judikative.
Er ist unter anderem verantwortlich für:
 | Errichtung der erforderlichen Organisationen der
Gerichtsbarkeit entsprechend den Aufgaben des Artikels 156;
|
| Vorbereitung der Gesetzesvorlagen für eine
Gerichtsbarkeit nach den Prinzipien der Islamischen
Republik; |
| die gesetzlich vorgeschriebene Anstellung gerechter und
fähiger Richter; ihre Einsetzung und Absetzung und
Versetzung an einen anderen Ort, die Bestimmung ihrer
Funktionen, ihre Beförderung sowie ähnliche
Verwaltungsangelegenheiten. |
Die iranische Verfassung betont ausdrücklich, dass die
Justiz als eigenständige Staatsmacht unabhängig von
Legislative und Exekutive ist, jedoch unter der Aufsicht des
Statthalters des Rechtsgelehrten [waliy-ul-faqih] steht.
Die Leitung dieser Justiz ist institutionell dem Obersten
Richter übertragen, der zugleich höchste richterliche
Autorität des Landes ist. Aufgrund seiner Ernennung und
Verantwortlichkeiten nimmt diese Position eine führende Rolle
im gesamten Justiz- und Rechtswesen des Landes ein – von der
Personalhoheit über Richter bis zur Mitgestaltung von Gesetzen
und Verwaltungsstrukturen.
Unabhängig vom Obersten Richter gibt es auch einen
Justizminister, dessen Aufgaben sich unterscheiden und in
Artikel 160 beschreiben wird.
Die Obersten Richter der
Islamischen Republik Iran waren bisher:
- Mehdi Sajjadian: 4. April 1979 – 23. Februar 1980
(Erster Leiter der Justiz direkt nach der Revolution)
-
Ayatullah Beheschti: 23. Februar 1980 – 28. Juni 1981
-
Ayatullah Abdulkarim Musawi Ardabili : 28. Juni 1981 –
15. August 1989
-
Ayatullah Muhammad Yazdi: 15. August 1989 – 14. August
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Ayatullah Mahmoud Haschemi Schahroudi: 14. August 1999 –
14. August 2009
-
Ayatullah Sadiq Laridschani 14. August 2009 – 7. März
2019
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Ayatollah Sayyid Ibrahim Raisi
- 8.
Ghulam-Husain Muhsini Ijai 1. Juli 2021 – heute (2026)
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