.Bücher
zu islamischen Themen finden Sie im Verlag Eslamica.
Die Operation Luxor war die größte kriminalpolizeiliche Aktion
in Österreich seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie erfolgte mit
Polizeirazzia am 9. November 2020 gegen mutmaßliche Netzwerke
der Muslimbruderschaft und Hamas in Österreich die
letztendlich zu keiner einzigen Verurteilung führte.
Als Vorwürfe wurden unter anderem Bildung bzw.
Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und
Terrorfinanzierung genannt. Der Kampf gegen angeblichen
Terrorismus von
Muslimen entpuppte sich rückblickend als größter
politischer Flop, obwohl die Verantwortungsträger ihre Fehler
bis heute nicht eingestehen.
Der Operation ging eine Observation von schätzungsweise
eineinhalb Jahren voraus. Am 9. November 2020 stürmten etwa
930 Polizisten österreichweit Wohnungen und
Vereinseinrichtungen von ca. 70 Beschuldigten, darunter auch
berühmte Hochschulangehörige wie
Farid Hafez. Nach drei Jahren wurde im Zuge dieser
Operation keine einzige Person festgenommen, in
Untersuchungshaft genommen oder verurteilt. Alle
Gerichtsverfahren mussten eingestellt werden.
Opfer waren zahlreiche Einzelpersonen sowie die
Muslime in Österreich als Ganzes. Ein Kriminalsoziologe
bezeichnete die Operation Luxor als „Lehrbuchbeispiel von
Regieren mit Kriminalität und Furcht“.
Die Bundesregierung missbrauchte offensichtlich die Razzia
als angeblichen Schlag gegen den politischen Islam, was als
Wahlkampfthema herhalten musste. Das Ermittlungsverfahren
wurde trotz Ergebnislosigkeit auf rund 104 Beschuldigte
ausgeweitet und entwickelte sich zu einem der größten
Justizverfahren der österreichischen Nachkriegsgeschichte.
Drei Jahre nach der Razzia sind alle Ermittlungsverfahren
ergebnislos geblieben. Dennoch hielt sich die Kritik in der
Westlichen Welt und insbesondere in Österreich in Grenzen,
was in der
muslimischen Welt als typischer Ausdruck der Islamhasses
in der
Westlichen Welt gedeutet wurde.
Auffällig bei den Verfahren war unter anderem, dass
zahlreiche Gutachter für ihre besondere Nähe zum Zionismus
bekannt waren. Tatsächlich wurden im spätere Verlauf einige
Gutachter wegen offensichtlicher Befangenheit ausgewechselt.
Auch wurde einigen Gutachtern nachgewiesen, dass sie weder
über das fachliche noch sprachliche Wissen verfügt haben, was
zu schwerwiegenden Fehlern bei den Ermittlungen geführt hatte.
Im Verfahren wurde unter anderem der Gutachter Vidino erwähnt,
dem im Verlauf der juristischen Aufarbeitung völlig frei
Erfundene Behauptungen vorgeworfen sind.
Erwartungsgemäß verhinderte die Operation insbesondere die
Hilfstätigkeit von Hilfsvereinen, die sich um das Wohl
palästinensischer Kinder gekümmert haben. Als besonder
tragisch galten die Ermittlungen gegen Osama Abu El Hosna. Er
hatte am 2. November 2020 einem österreichischen Polizisten
das Leben gerettet. Gegen ihn wurde ermittelt, da er in einem
Hilfsverein tätig war. Trotz Freispruch wurde dem staatenlosen
Abu El Hosna die Staatsbürgerschaft mit Verweis auf die
beendeten Ermittlungen verwehrt.
Ein weiterer dramatischer Fall war der Hochschullehrer
Farid Hafez. Er verließ nach der Razzia das Land und ist
seither Professor für Internationale Studien am Williams
College in den USA. In seinem Buch: „Wie ich zum Staatsfeind
erklärt wurde - Die Operation Luxor und der Kreuzzug gegen den
'politischen Islam'“ von 2024 hat er die Operation
aufgearbeitet.
Die Geschehnisse um die Operation Luxor wurden in der
muslimischen Welt als Paradebeispiel für den Umgang der
Westlichen Welt mit
Muslimen dargestellt. Ähnliche Verwicklungen gab es auch
in Deutschland bei den Razzien im Zusammenhang mit dem Verbot
des
Islamischen Zentrums Hamburg. Von der
Westlichen Welt als Vorzeigemuslime berühmt gemachte
Personen wie
Mouhanad Khorchide waren zu Gast im ägyptischen
Staatsfernsehens, wo sie die Operation priesen.
In einem offenen Brief an die Regierung verfasste ein
Kollektiv von 16 zivilgesellschaftlichen Organisationen in
Österreich einen offenen Brief an die Regierung, wonach diese
im Zuge der Operation Luxor „massive Einschränkungen der
Grund- und Freiheitsrechte aller Menschen in Österreich“
befürchte. Insbesondere die juristische Unschuldsvermutung
wurde in der Operation faktisch aufgehoben.
